Die CDU Waltrop informiert über die Neuwahlen des Fraktionsvorstands und die bestätigten Positionen von Andreas Brausen, Theo Hemmerde, Claudia Risse-Reinert und Mirko Ruschmeyer. Mira Finkenbusch übernimmt das Amt der Kassiererin von Bruni Zeuner-Sieger, der wir herzlich für ihre langjährige Arbeit danken. Gemeinsam setzen wir uns für eine lebenswerte Stadt ein.

Ein kurzer Bericht zur CDA Bezirkstagung

Die Stadtverwaltung Waltrop präsentierte erste Ergebnisse zum integrierten Klimaschutzkonzept, wobei Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen beisteuern konnten. Auch die CDU Waltrop engagiert sich für praktikable Lösungen, damit wir dem Klimaschutzkonzept im August 2023 zuzustimmen können.

Am 16.03.2023 wurde der Vorstand der CDA neu gewählt.

Am Mittwoch, den 15.03.2023 ist Weltverbrauchertag! Unter dem Motto "Preiskrise" rückt der Tag in diesem Jahr die Preise von Waren und Dienstleistungen in den Fokus. Als CDU Waltrop möchten wir darauf aufmerksam machen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher in Zeiten steigender Preise nicht im Stich gelassen werden dürfen.

Dies ist die Stellungnahme der Fraktionen CDU, Bündnis 90 - Die Grünen, Waltroper Aufbruch und FDP zu den Plänen der Verwaltung für neue Kitas und Kitagruppen, die am 05.03.2023 an den Bürgermeister Marcel Mittelbach und den Vorsitzenden des Ausschusses für Jugendhilfe und Soziales Axel Heimsath gesandt wurde.

Am 02.03.2023 gedachte die Stadtgemeinde Waltrop gemeinsam mit Bürgern und Bürgerinnen den Opfern des Erdbebens in der türkisch-syrischen Grenzregion.

In der Ratssitzung am 09.02.2023 wurde der Haushaltsentwurf der Stadt Waltrop für das Jahr 2023 beschlossen. Zuvor haben die Fraktionen ihre Reden zum Haushalt gehalten. Die Rede des Fraktionsvorsitzenden Andreas Brausen können Sie hier in voller Länge nachlesen.

Der 27. Januar ist der internationale Gedenktag für die Opfer des Holocaust. Die VHS lud an diesem Tag zum Gedenken und Diskussion zu dem Anschlag am 9. Oktober 2019 ein. An diesem 9. Oktober 2019, dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, griff ein rechtsextremer Attentäter in mörderischer Absicht die Synagoge in Halle an. Da es ihm nicht gelang, in die Synagoge einzudringen, attackierte er einen Döner-Imbiss. Er ermordete zwei Menschen und verletzte mehrere Personen auf der Flucht.

Am 20.01.2023 sind Mitglieder CDU Waltrop der Einladung der Parteikolleginnen und -kollegen aus Castrop-Rauxel gefolgt und zur Glühweinfete mit Ina Scharrenbach gefahren.

Am 15.01.2023 fand in der Stadthalle Waltrop der Neujahrsempfang der CDU Waltrop statt.

Zur Gewässerschau des Wasser-und Bodenverbandes Schwarzbach trafen Anfang November der Seniorenunionsvorsitzende Willi Sißmann und Ratsmitglied Claudia Risse-Reinert zusammen.

Die Neuregelung der Umsatzsteuer beschäftigt nicht nur Waltrop anhaltend. Durch die Kopplung der Besteuerung an die Körperschaftsteuer und das Vorliegen eines Betriebs gewerblicher Art, waren juristische Personen des öffentlichen Rechts bisher nur in wenigen Fällen umsatzsteuerpflichtig. Dies hat sich durch die Neuregelung in §2b UStG grundlegend geändert. Juristische Personen des öffentlichen Rechts (JPdöR) sollen damit marktrelevante und privatrechtliche Leistungen nach den gleichen Grundsätzen erbringen wie andere Marktteilnehmer.

Pressemitteilung der CDU Fraktion im Rat der Stadt Waltrop

Informationsmangel beim Thema V&E - Ein hausgemachtes Problem der Verwaltung

Das ist genau das, was wir befürchtet haben und vor dem wir nur warnen können: Die Kommunalpolitik „spielt“ bei einer Eigenbetriebslösung Unternehmer. Ohne eigenes Risiko, ohne Verantwortung für Mitarbeiter, ohne Blick auf die Kosten, sprich Gebühren der Bürger….

Zum Thema V&E bedarf es nach der Berichterstattung in der Waltroper Zeitung vom 28.06.2022 einiger Korrekturen in dieser Darstellung

Gerade in der Zusammenarbeit von Angestellten und Politiker:innen im Ehrenamt kommt es auf gute Kommunikation an. Hier gibt es scheinbar erheblichen Verbesserungsbedarf bei der Stadtverwaltung.

Die CDU Waltrop hat ihren neuen Vorstand gewählt. Lesen Sie hier, wer welche Aufgaben übernommen hat.