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19.11.2021, 12:07 Uhr | Presseinformation - 1047/11/2021 / A.Brausen (für die Fraktion)

Unterstützung für zusätzliche Schulbusse zu 100% aus Landesmitteln bis Sommer 2022 verlängert

Mehr Platz im Schulbus: Verkehrsministerium verlängert Förderung für zusätzliche Fahrten


Die CDU Fraktion begrüßt die Entscheidung des Verkehrsministeriums unter Ministerin Ina Brandes:
Das Land unterstützt weiterhin alle Schulträger und Landschaftsverbände bei der Organisation zusätzlicher Schulbusse bis zu den Sommerferien 2022 und übernimmt zu 100 Prozent die Kosten für zusätzlich bestellte Busse. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat der Erhöhung der dafür bereitgestellten Mittel um weitere zehn Millionen Euro zugestimmt. Seit Start des Förderprogramms im August 2020 hat die Landesregierung über 50 Millionen Euro für einen besseren und sicheren Schulbusverkehr bereitgestellt.

Verkehrsministerin Ina Brandes: „Schülerinnen und Schüler brauchen den größtmöglichen Infektionsschutz. Deswegen sorgen wir für zusätzliche Busse mit genügend Platz, damit Kinder und Jugendliche auf dem Schulweg sicher unterwegs sind. Ich freue mich sehr, dass unser Förderprogramm bis zu den Sommerferien 2022 verlängert werden kann und dass unser Angebot so gut angenommen wird.“

Derzeit werden viele Reisebusse nicht genutzt. Der Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen e. V. (NWO) bietet Unterstützung bei der Suche nach freien Kapazitäten an. Schulträger können sich direkt an den NWO wenden und erhalten eine aktuelle Liste von Unternehmen mit Linien- und Reisebussen, die verfügbar sind – inklusive Fahrerinnen und Fahrern.

Darüber hinaus hat das Land die Möglichkeit geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren. Gefördert werden außerdem zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

Nach der Entscheidung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags am Donnerstag wird das förmliche Verfahren zur Verlängerung der Förderrichtlinien bereits in Kürze abgeschlossen werden. Das Verkehrsministerium wird erneut an den Haushalts- und Finanzausschuss herantreten, wenn die bereitgestellten Mittel nicht mehr ausreichen.