Neuigkeiten



23.06.2017

Bundestag regelt Pflegeberufe neu

Sven Volmering begrüßt Entbürokratisierung und Vereinheitlichung von Ausbildungsstandards

Berlin – Der Deutsche Bundestag hat die Reform der Pflegeberufe beschlossen. Die Neuregelung bringt eine bessere Verzahnung verschiedener Pflegeberufe und somit größere Wechselmöglichkeiten für Beschäftigte in der Pflege mit sich. Zudem konnte eine Entbürokratisierung der Pflegedokumentation und somit eine Verbesserung der Pflegequalität erreicht werden.

Sven Volmering freut sich über diese Reform:
„Zum Ende der Wahlperiode konnte die CDU/CSU-geführte Bundesregierung noch einmal ein wichtiges Projekt abschließen. Die Reform der Pflegeberufe eröffnet dem Pflegepersonal neue Perspektiven, da es leichter zwischen verschiedenen Berufen wechseln kann. Zum anderen wird durch die Entbürokratisierung der Dokumentation mehr Zeit für die Patienten zur Verfügung stehen und somit die Qualität der Pflege verbessert. Angesichts der demografischen Entwicklung und des steigenden Bedarfs an Pflegekräften ist die Reform ein guter Schritt, um die Pflege langfristig auf solide Füße zu stellen.“
Die Reform umfasst neben der Entbürokratisierung der Pflegedokumentation vor allem die Reform der Pflegeausbildung. Die bisherigen drei Ausbildungsberufe – Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger sowie Altenpfleger – sollen besser verzahnt werden. Der Beruf des Krankenpflegers wird durch eine generalistische Pflegeausbildung ersetzt. Die Ausbildungen zum Alten- und Kinderkrankenpfleger werden künftig in einer zweijährigen generalistischen Ausbildung und einem Jahr der jeweiligen Spezialisierung besser aufeinander abgestimmt.
Diese neue Ausbildung wird einheitlich über Landesausbildungsfonds finanziert, an denen alle Akteure aus der Pflege finanziell beteiligt werden. Nach sechs Jahren soll das neue Ausbildungssystem evaluiert und eventuell nachjustiert werden. Der Deutsche Bundestagwird hierzu im Jahr 2026 erneut beraten und die Entwicklung auf Basis der nun gefällten Beschlüsse beurteilen.



14.06.2017

Leichterer Kapitalzugang für kleine und mittlere Unternehmen

Sven Volmering begrüßt Vereinheitlichung der Allgemeinen Bürgschaftsbestimmungen

Berlin – Der Waltroper CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering begrüßt die Überarbeitung der Allgemeinen Bürgschaftsbestimmungen (ABB) der Bürgschaftsbanken. Diese werden ihre ABB nach einer entsprechenden Einigung mit Bund und Ländern zum 1. Juli 2017 bundesweit vereinheitlichen. Kleine und mittlere Unternehmen können hierdurch einfacher an Finanzspritzen kommen.

Sven Volmering zeigt sich sehr erfreut:

Kleine und mittelständische Unternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft – auch in Waltrop. Jede Erleichterung und Verbesserung für solche Firmen ist daher ein Gewinn für die heimische Wirtschaft. Die Einigung von Bund, Ländern und Bürgschaftsbanken auf bundesweit einheitliche Bürgschaftsbestimmungen ist daher sehr zu begrüßen, da sie kleinen und mittleren Unternehmen ohne bankübliche Sicherheiten bessere Finanzierungschancen bietet.“

Ähnlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Wirtschaftsunternehmen hatten die 16 deutschen Bürgschaftsbanken bislang unterschiedliche ABBs. Nun wurden diese vereinheitlicht und an die Herausforderungen der Digitalisierung und aktueller Regulierungen angepasst. So kann der bürokratische Aufwand für die Banken reduziert und in Konsequenz der Zugang für die Unternehmen zu entsprechenden Bürgschaften erleichtert werden.

Schwerpunkt der Förderung der Bürgschaftsbanken ist die Finanzierung von Existenzgründungen und Übernahmen. 2016 konnten so 6 200 Finanzierungsvorhaben unterstützt und Kredite und Beteiligungen in Höhe von fast 1,7 Milliarden Euro abgesichert werden. Weitere Informationen finden Sie hier.


14.06.2017

Zwei Waltroper Unternehmen der besonderen Art

Sven Volmering MdB zu Besuch bei der Firma „Hase Bikes“ und im „Atrium Park“

Berlin/Waltrop – Der CDU-Patenschaftsbundestagsabgeordnete Sven Volmering besuchte gemeinsam mit dem CDU-Bundestagskandidaten Michael Breilmann vergangenen Dienstag zwei Unternehmen in Waltrop. Erste Station war die Firma „Hase Bikes“. Gemeinsam mit der Waltroper Bürgermeisterin Nicole Moenikes, Waltrops CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Ludger Finke und Frank Wiesemann informierten sich Sven Volmering und Michael Breilmann zuerst über das von Marec und Kirsten Hase geführte Unternehmen und dessen Produktpalette. „Hase Bikes“ ist einer der weltweit führenden Hersteller von Spezialrädern. Marec Hase wurde im Alter von 17 Jahren für die Konstruktion eines Tandemdreirads mit dem ersten Platz von „Jugend forscht“ ausgezeichnet. Siegfried Schneider, der im Marketing der Spezialradbauer tätig ist, erläuterte den Unionspolitikern anschaulich, wie aus einer „Jugendidee“ des Firmeninhabers Marec Hase ein in mittlerweile 21 Länder weltweit exportierendes, 30 Mitarbeiter starkes Unternehmen heranwuchs. Hauptabnehmer des Waltroper Unternehmens sind neben der Bundesrepublik Deutschland, die Benelux-Staaten, Frankreich, Norwegen sowie die USA. Nach einer Unternehmensführung hatten die Anwesenden die Gelegenheit einige der dreirädrigen Spezialräder selbst auszuprobieren.

Sven Volmering und Michael Breilmann hierzu:

„Die Firma ‚Hase Bikes‘ aus Waltrop ist ihrer Form in unserer Region und weit darüber hinaus einzigartig. Es freut uns besonders, dass ein damaliger Gewinner des Landeswettbewerbes ‚Jugend forscht‘ seine Ideen über Jahre hinweg weiterverfolgt hat und somit zu dem weltweiten Marktführer auf seinem Gebiet – der Entwicklung und Herstellung von Spezialrädern – geworden ist. Wir müssen mehr ‚junge Forscher‘ dazu ermutigen, ihre Ziele zu verfolgen und ihre Ideen in die Tat umzusetzen, damit solch eine Erfolgsgeschichte kein Einzelfall bleibt.“

Als Zweites stand der Besuch der Firma „Atrium Park“ auf dem Programm. Der Gründer und Betreiber Sascha Müller stellte den anwesenden Christdemokraten das Krematorium der „neusten Generation“ vor. Müller erläuterte anschaulich, welche hohen technischen Standards, besonders in Hinblick auf den Umweltschutz, nötig sind, um ein solche Einrichtung in der heutigen Zeit betreiben zu können. 


14.06.2017

Dr. Brauksiepe zu Gast bei der CDU Waltrop

Der parlamentarische Staastssektretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ralf Brauksiepe (MdB), besuchte die Waltroper CDU.
Dr. Brauksiepe referierte über Verteidigung, die Bundeswehr und ihre Stellung in Europa und der Welt unter den sich rapide ändernden Rahmenbedingungen.

Weitere Gäste waren Sven Volmering (MdB) und der Bundestagskandidat Michael Breilmann.


07.06.2017

Mehr Zuschüsse für Breitbandausbau in Gewerbegebieten

Sven Volmering macht auf erleichterte Bundesförderung aufmerksam

Berlin – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering macht auf das Sonderprogramm Gewerbegebiete des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur mit einem Volumen von 350 Millionen Euro aufmerksam. Die Kommunen können zum Ausbau des Breitbandnetzes in unterversorgten Industrie- und Gewerbegebieten unkompliziert Bundesfördermittel abrufen.

Sven Volmering ruft die Kommunen zur Bewerbung auf:

Mit dem neuen Sonderprogramm des Bundesverkehrsministeriums können die Kommunen gezielt und unkompliziert Fördermittel für Maßnahmen in Gewerbe- und Industriegebieten abrufen. Ich würde mich über eine Bewerbung Waltrops daher sehr freuen, um den Wirtschaftsstandort zukunftsfähig zu machen.“

Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, maximal eine Million Euro je Projekt, und ist mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Das Antragsverfahren wurde dahingehend vereinfacht, dass Regelungen zur Eigenbeteiligung von Grundstückseigentümern ersatzlos entfallen. Hierdurch wird eine deutliche Beschleunigung der Antragsverfahren erwartet.

Da die Änderung der Richtlinie bereits in Kraft getreten ist und die Antragsbewilligung in der Reihenfolge der Eingänge erfolgt, ist eine zügige Bewerbung sehr sinnvoll. Weitere Auskünfte zum Programm sowie zur Bewerbung gibt das Breitbandbüro des Bundes.


02.06.2017

„DigitalPakt Schule“ packt die digitale Schulbildung an

Sven Volmering begrüßt die Eckpunkte der Bund-Länder-Vereinbarung

Berlin/Stuttgart – Gestern tagte die 358. Kultusministerkonferenz in Stuttgart. Auf einer dazugehörigen Pressekonferenz wurden die Eckpunkte der Bund-Länder-Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich der Schule („DigitalPakt Schule“) veröffentlicht. Seit Januar dieses Jahres wurde auf Staatssekretärsebene über die Eckpunkte verhandelt.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering äußert sich hierzu:

„Die Eckpunkte der Bund-Länder-Vereinbarung sind ein großer Schritt, um die Digitale Bildung flächendeckend an Schulen zu etablieren. Mit dieser Vereinbarung stellt der Bund den Ländern fünf Milliarden Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur in den Schulen im Zeitraum von 2018 bis 2022 in Aussicht. Des Weiteren beteiligt sich der Bund an Steuerungs-, Begutachtungs- und Controlling-Prozessen. Die zentralen Verpflichtungen der Länder umfassen die Gewährleistung digitaler Kompetenzen an den Schulen, die Qualifizierung des Lehrpersonals, den Betrieb und die Wartung der Infrastrukturen und die Überprüfung der Bildungs- und Lehrpläne bezüglich digitaler Themen.

Mit der Bekanntgabe dieser Eckpunkte verpflichten sich Bund und Länder schwarz auf weiß zu einer Kooperation, um die Digitale Bildung in Deutschland voranzutreiben. Die Eckpunkte stellen einen Zwischenstand dar – die finale Version folgt im Laufe des Jahres. Trotzdem kann ich als Berichterstatter für Digitale Bildung der CDU/CSU-Fraktion nach der Lektüre der Vorhaben sagen, dass sich all die Mühe und Arbeit der vergangenen vier Jahre gelohnt haben. Es freut mich sehr, dass mein Herzensprojekt weiter an Fahrt gewinnt und Deutschland somit im Bereich der Digitalen Bildung in naher Zukunft aufholen kann. Allerdings ist es wichtig, dass die Länder ihren Verpflichtungen nachkommen und die vom Bund in Aussicht gestellten fünf Milliarden Euro nicht versickern, wie wir das etwa beim BAföG erlebt haben.“

Nach dem Antrag der Koalitionsfraktionen zur Digitalen Bildung im Sommer 2015, der maßgeblich auf Sven Volmerings Vorschlägen basierte, folgten im Herbst 2016 die dazugehörigen Strategien des Bundesbildungsministeriums und der Kultusministerkonferenz. Im Laufe dieses Jahres sollten schließlich beide Strategien in Form einer Bund-Länder-Vereinbarung zusammengebracht werden. Die gestern veröffentlichten Eckpunkte waren ein erster Aufschlag, welchem eine konkretisierte Fassung im Laufe des Jahres folgen wird. 


02.06.2017

Stockhofe aus Berlin

Nr.9 / Juni 2017

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